Christoph Möllers

Seminar: Dispositive des Normativen: Soziales Faktum, Vorstellung, Möglichkeit, Einbildung, Fiktion...

Oft wird von Normen behauptet, sie seien doch „nur Fiktionen“, es gäbe sie in „Wirklichkeit“ nicht. Man ahnt, was mit einer solchen Feststellung gemeint sein könnte, man ahnt allerdings genauso, was an ihr nicht stimmen mag – schließlich ist es schon problematisch, von „etwas“ zu behaupten, dass es dieses „nicht gäbe“. Dies wird zudem besonders zweifelhaft mit Blick auf etablierte soziale Praktiken wie etwa eine Rechtsordnung.
Dieser Frage nach der Ontologie von Normen wollen wir uns im Seminar durch die Lektüre und Diskussion verschiedener theoretischer Entwürfe annähern, die nicht alle unmittelbar auf Recht bezogen sind, die aber doch für die Welt der Normen einen erklärenden Wert haben könnten.

Das Seminar ist dem Schwerpunktbereich 1 „Zeitgeschichte des Rechts“ und dem Schwerpunktbereich 2 „Rechtspolitik und Rechtsgestaltung“ zugeordnet. Im Anschluss kann eine Studienarbeit verfasst werden.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Tim Wihl, mussorgsky84@gmx.de.

Das Seminar richtet sich an Studierende der Rechtswissenschaft und der Philosophie.


Seminarankündigung

Dr. Jakob Nolte

Lektüreseminar Habermas: Faktizität und Geltung

Jürgen Habermas ist einer der großen deutschen Sozialphilosophen der Gegenwart. In seinem Werk „Faktizität und Geltung“ wendet er seine Diskurstheorie auf das Recht an und sucht damit das Recht und die Grundlagen des demokratischen Rechtsstaats in seine Gesellschaftstheorie einzufügen. Die Lektüre verspricht Anregung zum Nachdenken darüber, was das Recht ist, wie es funktioniert und vor allem welche Rolle es für unsere moderne demokratische Gesellschaftsordnung spielt.

Dr. Jakob Nolte

Vorlesung: Sozialrecht und Verfassungsrecht

Gegenstand der Vorlesung sind Schnittstellen des Sozialrechts mit dem Verfassungsrecht. So hängen vom Kompetenztitel "Sozialversicherung" des Art. 74 Abs. Nr. 12 GG ab, ob der Bund eine Bürgerversicherung einführen darf. Überhaupt gibt es im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung eine Fülle hochaktueller verfassungsrechtlicher Streitfragen wie die Stellung der privaten Krankenversicherung, die Rationierung von Leistungen oder die Reichweite des medizinischen Existenzminimums. Im Vertragsarztrecht geht es um die Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung und um Vergütungsfragen. Im Rentenversicherungsrecht ist immer wieder klärungsbedürftig, wie weit die Wertung von Rentenansprüchen als Eigentum im Sinne des Art. 14 Abs. 1 GG einer Umgestaltung der Rentenversicherung entgegensteht. Sinn macht die Teilnahme in erster Linie für Studierende, die auch die Grundlagenvorlesung zum Sozialrecht besuchen oder bereits Grundkenntnisse im Sozialrecht haben.

Literatur:
Benötigt werden ein Text des Sozialgesetzbuchs (etwa Beck-Texte im dtv) und das Grundgesetz.

Dr. Jakob Nolte

Vorlesung: Bau-/Kommunalrecht

Baurecht (1. Semesterhälfte)
Kommunalrecht (2. Semesterhälfte)

Tim Wihl

AG Grundrechte

Johannes Bethge

AG Grundrechte

Die Materialien der Veranstaltung werden bei Moodle eingestellt.