Christoph Möllers und Mattias Kumm

Seminar: Recht und Religion

Thematisch sind Gegenstand dieses komparativ und interdisziplinär ausgerichteten Seminars mit Kolloquiumscharakter drängende Fragen der Verhältnisbestimmung zwischen Recht und Religion. Mögliche Themen sind u.a. die säkularen oder religiösen Grundlagen des liberal-demokratischen Verfassungsstaats, Fragen zum organisatorisch-institutionellen Verhältnis von Staat und Kirche und religiösem Pluralismus in Deutschland und Europa, sowie grundrechtsbezogene Fragen und Fragen der gesellschaftlichen Integration. Bezugspunkt des Seminars sind Texte und Thesen, die von dem jede Woche eingeladenen Wissenschaftlern und Experten zu diesem Thema verfasst worden sind und dann von den Teilnehmern im Seminar gemeinsam mit dem eingeladenem Gast diskutiert werden. Von den Teilnehmern wird erwartet, dass Sie im Laufe des Semesters sechs kurze "Reaction Papers" im Vorlauf geschrieben haben werden und gewillt und in der Lage sind, an der wissenschaftlichen Diskussion aktiv teilzunehmen. Da die Mehrheit der eingeladenen Gäste englischsprachige Beiträge leisten werden, sind sehr gute Englische Sprachkenntnisse Voraussetzung für die Teilnahme an dem Seminar. Das Seminar "Law and Religion" ist der erste Teil einer auf fünf Jahre angelegten Veranstaltungsreihe ´Rethinking Law in a Global Context´

PD Dr. Stephan Meyer

Seminar: Soll man dem Recht gehorchen?

Das positive Recht eines Staates erlegt den Bürgern Pflichten auf. Und selbst Nicht-Staatsangehörige werden beim Aufenthalt im Inland, teilweise sogar im Ausland, vom Recht verpflichtet. Doch was macht die staatlichen Befehle verbindlich? Was unterscheidet sie eigentlich vom „command from the man in the street“, bei dem niemand auf den Gedanken käme, es für „verpflichtend“ zu halten? Ist das staatliche Recht vielleicht gar nicht verbindlich? Das Seminar behandelt in Betracht kommende Verbindlichkeitsgründe und soll dafür sensibilisieren, wie (metaphysisch) voraussetzungsreich die „Rechtspflicht“ ist. Die Teilnehmenden führen mit Referaten in die diversen Argumentationsansätze ein.

 

Um Anmeldung zum Blockseminar bis zum 01.05.2011 an folgende Adresse: stephan.meyer (at) rewi.hu-berlin.de wird gebeten. Der erste Termin ist zugleich der Vorbesprechungstermin.

 

Termine
Vorbesprechung: Do, 12. Mai, 10-12 Uhr, Raum UdL9, 210

Seminartermin: Fr, 12. Juni, 10-18 Uhr; Sa, 13. Juni, 10-18 Uhr; So, 14. Juni, 13-18 Uhr. Jeweils im Raum UdL9, 210.


Zum Download der Themenübersicht

 

Prüfung: anschließende Studienarbeit im Schwerpunkt 1

PD Dr. Stephan Meyer

Vorlesung Grundrechte

Aktueller Hinweis vom 15. Juni:
Ich bedauere den krankheitsbedingten Ausfall diese Woche. Ich habe das Programm umgestellt (siehe hier), so daß der relevante Stoff abgedeckt wird.

 

Termine
Mittwoch, 12:00-14:00, UL6 Hörsaal 3038
Donnerstag, 12:00-14:00, UL6 Hörsaal 2002


Material

Vorlesungsgliederung

Material zur Vorlesung am 13. April

Fälle zur Vorlesung am 14. April
Gliederung zur Vorlesung am 14. April
Paper zur Vorlesung am 14. April

Fälle zur Vorlesung am 20. April
Gliederung zur Vorlesung am 20. April
Paper zur Vorlesung am 20. April

Link zur ZDF Mediathek
- Beitrag zum Urteil des BVerfG in Sachen Demonstrationsverbot am Frankfurter Flughafen


Fälle zur Vorlesung am 27. April

Gliederung zur Vorlesung am 27. April
Paper zur Vorlesung am 27. April


Fälle zur Vorlesung am 28. April

Gliederung zur Vorlesung am 28. April
Paper zu Vorlesung am 28. April

Übersicht Gesetzesvorbehalte/Eingriffsformen


Fälle zur Vorlesung am 04. Mai

Paper zur Vorlesung am 04. Mai
Paper zur Vorlesung am 05. Mai


Fälle zur Vorlesung am 11. Mai
Paper zur Vorlesung am 11. Mai
Paper zur Vorlesung am 12. Mai


Bericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Ausschreitungen Von Rostock-Lichtenhagen. Schilderungen des Verlaufs ab Seite 40.

Fälle zur Vorlesung am 18. Mai
Paper zur Vorlesung am 18. Mai

Link zur einschlägigen Vorschrift im Telekommunikationsgesetz zum Mitteilen ankommender Verbindungen

Hier einige Aspekte des Missbrauchs von Fangschaltungen/Kenntnis der anrufenden Rufnummer, die Gegenstand einer staatlichen Schutzpflicht sein können (S. 91 ff. unter 10.2.7 und 10.2.8.1)



Fälle zur Vorlesung am 25. Mai

Paper zur Vorlesung am 25. Mai
Paper zur Vorlesung am 26. Mai

Paper zur Vorlesung am 8. Juni

Paper zur Vorlesung am 9. Juni

Fälle zur Vorlesung am 22. Juni

Paper zur Vorlesung am 22. Juni

Paper zur Vorlesung am 29. Juni
Paper zur Vorlesung am 30. Juni

Sachverhalt Probeklausur

Paper zu den Vorlesungen am 30. Juni, 6. und 7. Juli

Lösung Probeklausur

 

Paper zur Vorlesung am 13. Juli



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Johannes Bethge

Arbeitsgemeinschaft Grundrechte

Materialien


Prüfung eines Freiheitsrechts

Erfolgsaussichten der Verfassungsbeschwerde

Nachtrag zur Sitzung am 15. April 2011

Fall 1 (Liquorentnahme)

Lösung zu Fall 1 (komplett)

Fall 2 (Reiten im Walde)

Lösung zu Fall 2

Fall 3 (Fraport)

Lösung zu Fall 3

Fall 4 (mittelbare Drittwirkung)

Lösung zu Fall 4

Fall 5

Lösung zu Fall 5

Fall 6 (Glykolwarnung)

Anmerkungen zur Lösung von Fall 6

Fall 7 (Online-Durchsuchung)

Lösung zu Fall 7

Fall 8 (Gleichheit)

Lösung zu Fall 8

Probeklausur (Sachverhalt)

Kurzlösung zur Probeklausur

Übungsfall (Schockwerbung)

Lösung zum Übungsfall

Fall 9 (Atomausstieg)

Lösung zu Fall 9

 

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